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Wie viele Chefs soll die AfD künftig haben? Kompromiss gefunden

Update: Der unten dargestellte Kompromiss wurde am 31.1.15 mit etwa 80%iger Mehrheit auf dem AfD-Bundesparteitag in Bremen angenommen.

Das Jahr 2015 hatte kaum begonnen, schon machte die Alternative für Deutschland Schlagzeilen. Allerdings leider vorerst nur in eigener Sache: Im Vorfeld des AfD-Bundesparteitags vom 30.1.-1.2.15 in Bremen tobte ein innerparteilicher Streit, ob die AfD weiterhin von drei formal gleichberechtigten Sprecher geführt werden soll (seit Gründung der Partei sind dies Konrad Adam, Bernd Lucke und Frauke Petry). Oder ob vielmehr, wie von Bernd Lucke gewünscht, zu einer „klassischen“ Parteiführung aus nur noch einem Parteivorsitzenden, unterstützt durch einen Generalsekretär, übergegangen werden soll (so handhaben es u.a. CDU, CSU, SPD, FDP und Piraten).

Wer allerdings hoffte, dass die AfD über diesen Streit auseinanderfällt, sollte sich getäuscht haben. Die Streitparteien haben sich mittlerweile auf einen Kompromiss geeinigt, welcher in Bremen zur Abstimmung gestellt werden soll (die eigentliche Sprecherwahl findet, unabhängig vom Ausgang, erst auf einem weiteren Bundesparteitag wahrscheinlich am 11./12.4.15 statt). Am vergangenen Sonntag (18.1.15) wurde dieser Kompromiss bei einer Kreissprecherkonferenz in Frankfurt/Main vorgestellt. Unser Kreissprecher Ralf Dick nahm daran teil.

Der Kompromiss sieht Folgendes vor:

  • Ab der Sprecher-Neuwahl im April 2015 soll die AfD von einer Doppelspitze geführt werden (wie Linke und Grüne), gleichzeitig sollen 3 stellvertretende Sprecher gewählt werden.
  • Diese Regelung gilt befristet bis Ende November 2015. Ab dem 1.12.15 wird nur noch ein Sprecher im Amt bleiben, der andere wird zu einem weiteren stellvertretenden Sprecher (d.h. es gibt dann 4 Stellvertreter).
  • Weiterhin soll ein bezahlter Generalsekretär installiert werden, an den die Sprecher Aufgaben delegieren können.
  • Im November 2015 wird die Bundespartei auf einem Mitgliederparteitag dann auch ein komplettes Parteiprogramm beschließen und somit dem dann alleinigen Sprecher wichtige Leitlinien geben, welche dieser als  Konsens der Partei kommunizieren kann.

Unser Kreissprecher Ralf Dick berichtete ansonsten Folgendes von der Kreissprecherkonferenz:

„Die über 400 angereisten AfD-Funktionäre aus der ganzen Republik (neben den Kreissprechern auch Vertreter der Landesverbände) hatten eigentlich ein Ziel: Die Spannungen in der Partei beizulegen und nach außen endlich geschlossen aufzutreten!  Wenn man die Wortmeldungen der Kreisvorsitzenden-Konferenz als Grundlage nimmt, waren ca. 75 % – 80 % der Wortmeldungen pro Einerspitze mit Lucke. Die große Zustimmung hat mich doch etwas überrascht. Der vorbereitete Kompromiss um die Parteispitze wurde konstruktiv diskutiert. Wird dieser Fahrplan in Bremen abgesegnet, hätte AfD-Sprecher Bernd Lucke mit Verzögerung sein Ziel erreicht, die Partei künftig allein zu führen. Bei Lichte betrachtet hätte er den Machtkampf für sich entschieden.“

Der Parteitag vom 30.1.-1.2.15 in Bremen entscheidet nun über die Satzung, also über unsere weitere Arbeit und somit auch über unseren weiteren Erfolg. Deshalb möchte bitte Jeder, der zum Parteitag fährt, sich auch mit dem Satzungsentwurf beschäftigen.

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