Bernd EsslerBremenParteitag

Konvent

Der AfD-Bundesparteitag vom 30.1.-1.2.15 in Bremen wird sich  erster Linie mit einer Reform der Parteisatzung befassen. Eine  Satzungskommission im Bund hat in einer mehrwöchigen Tortur einen Satzungsentwurf erstellt und optimiert. Am vergangenen Samstag, 17.1.15, wurde dieser Entwurf durch Fabian Jacobi, Mitglied der Satzungskommission aus NRW, auf einer Veranstaltung in Würselen den Parteimitgliedern aus der Region vorgestellt und diskutiert. Wichtigste Neuerung, neben einer Reduzierung der Anzahl der Parteisprecher, ist die Einführung eines Konvents.

Wozu dient der Konvent? Es ist eine Art „Kleiner Parteitag“, welchen fast alle Parteien haben (CDU-Bundesausschuss, SPD-Konvent, Grüner Länderrat). Er wird nur aus Delegierten bestehen und auf der Basis der aktuellen Mitgliederzahlen ca. 48 Personen umfassen. Damit wird es auch zwischen den Parteitagen im Bedarfsfall ein Gremium geben, das schnell einberufen werden kann und auch leichter als ein Parteitag zu Entscheidungen kommen kann. Der jetzige Parteitag in Bremen wird allerdings entscheiden müssen, ob dieser Konvent nur beratende Funktion haben soll, oder ob der Konvent für bestimmte Entscheidungen einzuberufen ist und entscheidungsbefugt ist. An die Entscheidungen wäre dann der Bundesvorstand gebunden.

Zudem wird vorgeschlagen, künftige Bundesparteitage nicht mehr (wie jetzt in Bremen) als Mitgliederparteitage sondern nur noch als Delegiertenparteitage durchzuführen (so wie auch bei den anderen großen Parteien). Bei der steigenden Mitgliederzahl ist die bisherige Art der Durchführung schon organisatorisch gar nicht mehr möglich.

Bernd_Essler_h200Unser stellv. Sprecher Bernd Essler berichtet über die Diskussion in Würselen:

„Fabian Jacobi aus unserem Landesverband NRW ist Mitglied der Satzungskommission im Bund und hat in einer mehrwöchigen Tortur an sieben Wochenendsitzungen teilgenommen, um diesen Satzungsentwurf im Sinne einer Optimierung voranzubringen. Viele Regelungen sind vollkommen neu und in der bisherigen Satzung nicht enthalten. Viele Regelungen in der alten Satzung sind unzureichend oder missverständlich. Den Regelungsbedarf bestreitet niemand, aber es gibt natürlich zu diversen Themen unterschiedliche Meinungen und unterschiedliche Interessenlagen. Ich glaube, dass alle Teilnehmer an der Veranstaltung den Eindruck hatten, dass Herr Jacobi NRW in diesem Gremium gut vertreten hat und ein insgesamt ausgewogenes und interessengerechtes Konzept einer Satzung zustande gekommen ist. Jeder, der einzelne Passagen nicht gut findet und stattdessen eine andere Lösung wünscht ist aufgerufen, sich auf dem Parteitag in Bremen zu melden und eine Abänderung zu beantragen“.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.