AfD Fraktion im Stadtrat Düren

Sprecherkreis des BgR diskutiert mit Fraktionsvorsitzenden zum Thema “AfD im Stadtrat”

Gefunden bei den Kollegen des Dürener Bündnisses gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt (dort publiziert am 18.3.15). Die dort wiedergegebenen Aussagen der Fraktionsvorsitzenden der etablierten Parteien muss man nicht überbewerten, gegenüber der “Heiligen Inquisition” äußert man sich nunmal vorsichtig. Im selben Beitrag auch ein Hinweis auf den Vortrag mit Richard Gebhardt ” Umbruch im bürgerlichen Lager – Was ist und was will die Alternative für Deutschland (AfD)” am 26. März (Update: Mittlerweile existiert ein kurzer Nachbericht).

Nun aber zum Beitrag:

“Bei der letzten Kommunalwahl ist die AfD mit Fraktionsstärke in den Dürener Stadtrat eingezogen. Das hat der Sprecherkreis des Dürener Bündnisses gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt zum Anlass genommen, den Umgang der anderen Parteien mit dieser rechtspopulistischen Partei zu hinterfragen.  Mit den Fraktionsvorsitzenden der Ampelkoalition und der CDU haben Gespräche stattgefunden mit dem Ergebnis:

Alle etablierten Parteien lehnen eine Zusammenarbeit mit der AfD ab; sie soll nicht als „Mehrheitsbeschaffer“ in strittigen politischen Fragen genutzt werden. Im Bedarfsfall und bei Zweifelsfragen wollen sich die anderen Fraktionen vor Abstimmungen beraten und nach gemeinsamen, demokratisch zu vertretenden Lösungen suchen.

Das Dürener Bündnis wird die Entwicklung in Zukunft kritisch begleiten und gegebenenfalls nachhaken.”

 

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