Am Freitag, 17.Juli 2015, stimmte der Deutsche Bundestag in namentlicher Abstimmung über die “Stabilitätshilfe zugunsten Griechenlands” ab. 439 Abgeordnete stimmten mit Ja, 119 mit Nein, 40 enthielten sich. Damit ist also der Weg für das nächste Griechenland-Rettungspaket freigemacht.
Wie stimmten die drei Bundestagsabgeordneten aus dem Kreis Düren ab? Alle drei stimmten mit Ja:
- Bei Dietmar Nietan (SPD) ist dies wenig überraschend, denn aus den Reihen der SPD-Fraktion gab es insgesamt nur 4 Nein-Stimmen (175 Ja-Stimmen, keine Enthaltung).
- Bei der CDU/CSU hingegen gab es deutlichen Widerstand: 60 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen (241 Ja-Stimmen). Der Dürener direkt gewählte Abgeordnete Thomas Rachel gehörte allerdings nicht zu den Rebellen.
- Etwas anders die Situation bei Bündnis 90/Die Grünen: Die Mehrheit (33 Stimmen) enthielt sich. Der Grund dafür war aber keine Kritik am Rettungspaket an sich, sondern laut Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt ein “riesiger Vertrauensverlust in die Verhandlungsführung der Bundesregierung, insbesondere von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU)”. 23 Grüne machten dabei aber nicht mit, sondern stimmten mit Ja, darunter auch der Dürener Oliver Krischer. Mit Nein stimmten 2 Grüne.
Die Linken (hier gibt es keine Dürener Abgeordneten) stimmten fast geschlossen mit Nein (53 Stimmen), es gab nur 2 Enthaltungen und keine Ja-Stimme.
Quellen:
- Deutscher Bundestag: Namentliche Abstimmungen 2015 (sowie Links zu früheren Jahren).
- Deutscher Bundestag: Ergebnis der Namentlichen Abstimmung am Freitag, 17.Juli 2015 über die “Stabilitätshilfe zugunsten Griechenlands” (PDF, 176 kb).
