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Bernd Essler: Gegen den Missbrauch des Begriffs „Flüchtlinge“

von Bernd Essler,
Fraktionsvorsitzender der Alternative für Deutschland (AfD) im Stadtrat von Düren, und Kandidat der AfD bei den Bürgermeisterwahlen in Düren am 13.9.15. Gleichzeitig stellv. Sprecher des AfD-Kreisverbands Düren.

 

Migranten sind nicht immer Flüchtlinge – Gegen den Missbrauch des Begriffs „Flüchtlinge“

Migranten ist der Oberbegriff für alle Zuwanderer, die aktuell zu uns kommen. Die meisten beantragen anschließend Asyl, um ein vorläufiges Bleiberecht zu erwirken und begründen damit den Anspruch auf staatliche Unterstützung.

Über die Hälfte der Personen kommen aus europäischen Ländern und auch viele Personen, die aus anderen Staaten zu uns kommen, werden niemals hier den Status eines rechtskräftig anerkannten Asylanten erhalten. Das wissen auch die Einreisenden. Sie kommen größtenteils aus rein wirtschaftlichen Gründen, aber dank des Internets sind sie gut vorbereitet, welche Wohltaten der deutsche Staat bereit hält, um den Aufenthalt so angenehm wie möglich zu machen.

Die Bürger fragen sich, warum sieht der Staat diesem Geschehen tatenlos zu und warum geschieht nichts, diejenigen nach Hause zu schicken, die sich unberechtigt hier in Deutschland aufhalten.

Die Antwort spricht gleich zahlreiche Gründe an:

Aufgrund des Schengener Abkommens finden heute an den deutschen Grenzen keine systematischen Grenzkontrollen mehr statt.

Selbst wenn jemand Asyl beantragt, von dem von vornherein auszugehen ist, dass er diesen Status niemals erhalten wird, wird er trotzdem erst mal versorgt, das heißt verpflegt, er erhält eine Unterkunft, er wird medizinisch versorgt, erhält Taschengeld und die Kinder gehen zur Schule. Den Erlass eines rechtskräftigen Ablehnungsbescheides kann man dann hinauszögern und wenn alles nicht mehr hilft, sind die Betroffenen zur Not nicht auffindbar, wodurch die Zustellung erschwert oder unmöglich gemacht wird. Aber selbst nach der Zustellung bieten sich vielfältige Möglichkeiten der Abschiebung zu entgehen oder zumindest eine Duldung zu erreichen.

Wenn man sich dann noch anschaut, dass die Bearbeitung der Asylanträge durch die Bundesregierung bzw. den Bundesinnenminister bewusst verzögert wurde, indem Stellen nicht besetzt wurden und Einstellungen von neuem Personal unterlassen wurden, dann muss man zu der Erkenntnis kommen, dass dieser Zustand entweder durch Unfähigkeit der Entscheidungsträger oder in voller Absicht herbeigeführt wurde. In beiden Fällen sollte der Hauptschuldige DE MAIZIERE sofort zurücktreten.

Herr De Maiziere, ziehen Sie endlich die Konsequenzen und treten Sie zurück! Sie schaden diesem Land!

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