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Bernd Essler: Wachsende Migrantenzahlen in Düren – Steuererhöhungen drohen

von Bernd Essler,
Fraktionsvorsitzender der Alternative für Deutschland (AfD) im Stadtrat von Düren, und Kandidat der AfD bei den Bürgermeisterwahlen in Düren am 13.9.15. Gleichzeitig stellv. Sprecher des AfD-Kreisverbands Düren.

 

„Wir sind gefordert, aber nicht überfordert“, sagte kürzlich Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Doch die Zahlenbasis dieser Aussage ist ins Rutschen geraten. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge plant, seine Flüchtlingsprognose anzuheben – und zwar „drastisch“. Statt der zuletzt vorhergesagten 450.000 Asylbewerber könnten es in diesem Jahr bis zu 750.000 werden. Es werden wohl noch mehr werden, weil die Einschätzungen von Thomas de Maizière (CDU) noch nie gestimmt haben Und selbst, wenn die Dynamik der wachsenden Zahlen nicht so anhält, können wir für nächstes Jahr getrost von mehr als 1,5 Mio ausgehen.

Wenn es stimmt, was Kurt Schumacher einst sagte, dass Politik mit dem Betrachten der Wirklichkeit beginnt, sollte sich Thomas de Maizière heute einen Moment der Stille gönnen und dann zurücktreten, denn die Bundesregierung unternimmt nichts, absolut nichts.

Für die Stadt Düren können wir getrost davon ausgehen, dass zu den bereits vorhandenen ca. 1000 Personen nochmals weitere ca. 1500 nächstes Jahr dazu kommen werden. Düren wird investieren müssen. Aber das sind Investitionen, die nichts mit Zukunftssicherung zu tun haben, die die Stadt nicht einen Zentimeter voran bringen, sondern den städt. Haushalt kollabieren lassen. Die Bürger in Düren werden bald zur Kasse gebeten werden durch Steuererhöhungen, z. B. der Grundsteuer B. Dabei wird es aber nicht bleiben.
Düren, im August 2015

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