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Bernd Essler: Die Europäische Union hat abgewirtschaftet

von Bernd Essler,
Vorsitzender der Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) im Stadtrat von Düren und stellv. Sprecher des AfD-Kreisverbands Düren.

 

Griechenland und die EURO-Krise schwelen weiter, sind aber inzwischen durch die Migrationspolitik der Frau Merkel überlagert worden. Man könnte fast meinen, das Thema Migranten war willkommen, um von der EURO-Krise abzulenken. Aber nun haben wir beides und beide Themen werden uns noch lange beschäftigen. Während das Thema Griechenland und der EURO sich nur um Geld dreht und für viele Bürger zu abstrakt ist, als dass sie sich betroffen fühlen, ist durch die Migration eine Bedrohungslage entstanden, die die Bürger unmittelbar betrifft.

Und bei diesem Thema hat sich zugleich gezeigt, wie gering die europäische Solidarität ist. Beim Geld konnte man noch Kompromisse finden, aber wenn Länder sich einer Invasion von Hilfsbedürftigen ausgesetzt sehen, reagieren sie im nationalen Interesse, denn die EU hat verabsäumt, sich dieser Problematik lösungsorientiert anzunehmen. Man hat gehofft, dass irgendwie dieser Tsunami uns nicht betrifft. Wo ist der viel zitierte Europäische Geist oder die Europäische Werteordnung? Das sind Papiertiger, deren Halbzeitwert inzwischen abgelaufen ist. Wenn es nicht gelingt, die EU-Außengrenzen (14.000 km) solidarisch und mit einem gemeinschaftlichen Konzept zu verteidigen, hat diese Gemeinschaft keine Zukunft mehr und sollte umgehend auf eine Wirtschaftsunion reduziert werden.

Derzeit haben wir eine Transferunion, in der deutsches Vermögen und deutscher Wohlstand nach Griechenland und in andere Länder transferiert wird und im Gegenzug Flüchtlinge bei uns abgeladen werden.

Wir können nur hoffen, dass wir wenigstens unsere eigene deutsche Außengrenze ( 3.000 km) schützen können. Mit Frau Merkel geht dies allerdings nicht. Sie hat bereits erklärt, dass dies nicht geht. Die deutsche Bevölkerung sollte deshalb Frau Merkel die rote Karte zeigen.

Düren, den 26.10.2015

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