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Bernd Essler: Das Versagen der Frau Dr. Merkel

von Bernd Essler,
Vorsitzender der Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) im Stadtrat von Düren und stellv. Sprecher des AfD-Kreisverbands Düren.

 

 

Deutschland ist mit seiner Migrationspolitik in Europa isoliert. Wie ein trotziges Kind besteht Frau Merkel auf ihren Ansichten. Die von ihr ausgesprochene Einladung hat man nicht nur in Pakistan oder im Gaza-Streifen gehört, sondern auch in weiten Teilen Afrikas. Viele Staaten in Europa werfen Frau Merkel vor, man habe hier ein Anreizsystem geschaffen und eine Einladung ausgesprochen. So wurde aus dem deutschen Problem ein europäisches Problem.

Der Ruf wurde inzwischen gehört und alle werden kommen. Viele Länder in Europa haben dies inzwischen erkannt und stellen sich darauf ein. Sie sind bereit, ihre jeweiligen Länder abzuriegeln und ihre Außengrenzen zu verteidigen. Solange Deutschland weiterhin bereitwillig Migranten aufnimmt, werden alle nach Deutschland weitergeleitet.

Manche fragen sich, wie viele denn noch kommen werden?  Das Potential ist riesengroß und praktisch unlimitiert und erstreckt von Nord-, über West- und Zentralafrika, den Nahen Osten bis nach Pakistan. Eine Größenordnung von 10-15 Mio. Menschen plant die Abwanderung nach Europa, bevorzugt Deutschland. Weitere 50-60 Mio. Menschen sind ebenfalls reisewillig. Ihnen fehlen aber die Mittel, dies zu bewerkstelligen. Und dann sollten wir nicht die europäischen Länder vergessen, die zwar keinen Krieg führen, aber aufgrund der Umstände ihrer Bevölkerung keine Zukunftsperspektive bieten. Diese Leute haben zwar keinen Anspruch auf Asyl, aber wenn sie erst einmal hier sind, werden sie aufgrund der existierenden Rechtslage hier meistens geduldet. Abgeschoben wird nur eine kleine Minderheit von Leuten, wie die Statistik zeigt. Daran werden auch die neuen gesetzlichen Bestimmungen nichts ändern, die nur dazu dienten, die Schuld für diese Katastrophe den Bundesländern zuzuschieben, die die Verantwortung für die Abschiebung haben.

Solche kosmetischen Änderungen der Gesetzeslage helfen nicht. Man sollte das Grundgesetz gründlich überarbeiten und im Übrigen auch das Aufenthaltsrecht für Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention zeitlich limitieren.

Eine weitere Forderung hat Frau Merkel bereits abgelehnt, nämlich den Schutz der deutschen Außengrenze (3.000 km). Sie ist der Auffassung, dass man diese Grenze nicht schützen kann.

Sie verstößt gegen ihren Amtseid. Wer nicht bereit ist, die Außengrenzen dieses Landes zu schützen, hat die Legitimation verloren, Das ist nicht mehr unsere Kanzlerin. Und wenn sie nicht bald aus diesem Amt verschwindet, dann kann es sein, dass wir demnächst feststellen müssen:

Das ist nicht mehr unser Land !

Düren, den 26. Okt. 2015

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