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Bernd Essler: Schulstandort Düren – Dringender Handlungsbedarf und kein Geld

von Bernd Essler,
Vorsitzender der Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) im Stadtrat von Düren und stellv. Sprecher des AfD-Kreisverbands Düren.

 

Was haben die Dürener Schulpolitik und die Dürener Wirtschaftsförderung gemeinsam? Sie fallen beide in die Ressortzuständigkeit des Bürgermeisters und in beiden Fällen hat sich über viele Jahre ein Handlungsbedarf aufgebaut, der inzwischen zwar durch Gutachten belegt ist, was aber noch lange keine Gewähr ist, dass zukünftig tatsächlich etwas geschieht, damit die Missstände behoben werden. Dabei hätte man die Missstände auch ohne Gutachten längst erkennen können und beheben müssen.

Worin bestehen die Probleme? Es gibt zu wenige Betreuungsplätze für unter 3jährige, zu wenig KITA Plätze, zu wenige ganztägige Schulangebote. Das sind Entwicklungen, die nicht neu sind, sondern die sich seit mehr als einem Jahrzehnt aufgebaut haben. Gleichzeitig ist die Zahl der Schüler bei Gymnasien und Hauptschulen zurückgegangen aufgrund der bekannten demographischen Entwicklung und der Umschichtung der Bevölkerung. Prekär wird die Lage nun zusätzlich durch die zugewanderten Migranten. Deren Größenordnung ist noch nicht abschätzbar, denn der Zuwanderungsprozess ist gerade erst richtig in Gang gekommen und ein Ende ist nicht absehbar, solange die Bundesregierung an ihrer verfehlten Politik festhält, über die sich halb Europa wundert. Man kann aber getrost davon ausgehen, dass pro Jahr über alle Einrichtungen hinweg durch die Migration in Düren jährlich 300-400 zusätzliche Plätze benötigt werden.

Stattdessen hat man durch das dominierende Dürener Schulangebot das Schulangebot in den Gemeinden des Dürener Umlandes kannibalisiert. Schulen mussten dort schließen oder werden noch schließen müssen, was bedeutet, dass Düren unter hohen Kosten schulische Einrichtungen vorhalten muss, während die Umlandkommunen finanziell entlastet werden.

Die Schaffung ausreichender Betreuungsplätze (nach Möglichkeit gebührenfrei) ist aber die Voraussetzung, dass Düren für junge Familien als Wohnstandort attraktiv bleibt. Wenn keine ausreichende Zahl an solchen Angeboten vorhanden ist, dann droht die Abwanderung, was bereits geschehen ist und wahrscheinlich fortlaufend geschieht. Hier droht also ein weiterer Bevölkerungsaustausch wie er im Wirtschaftsstrukturgutachten bereits nachgewiesen wurde, der durch die zuwandernden Migranten noch verstärkt wird.

Die AfD wird sich im Stadtrat natürlich dafür einsetzen, dass diese Missstände schnellstmöglich behoben werden, auch unter Inkaufnahme einer weiteren Verschuldung der Stadt, deren Finanzkraft durch die zugewanderten Migranten in unvertretbarer Weise absorbiert wird, weil Bund und Land nach wie vor keine vollständige Kompensation der Kosten leisten. Auch Steuererhöhungen können nicht ausgeschlossen werden.

Düren, den 20. Okt. 2015

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