von Bernd Essler,Vorsitzender der Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) im Stadtrat von Düren und stellv. Sprecher des AfD-Kreisverbands Düren.
Die AfD ist im Stadtrat gescheitert mit ihrem Antrag, einen eigenen Ausschuss für Wirtschaftsförderung einzurichten, der diese Aktivitäten steuern und begleiten soll, nachdem das Wirtschaftsstrukturgutachten der Dürener Politik (CDU) Jahrzehnte lange Untätigkeit bescheinigt hat. Die Ablehnung dieses Antrags durch die CDU war nur konsequent, denn wenn man die Verantwortung für Fehlentwicklungen leugnet, hätte man bei einer Zustimmung eingestanden, dass es eine solche gab. Die CDU pflegt ihren Realitätsverlust inzwischen auch auf lokaler Ebene.
Bei der Ampelkoalition sieht es auch nicht besser aus. Die Ablehnung des Sprechers der Ampel, Henner Schmidt (SPD) stützte sich auf ein „Nicht jetzt“. Man sollte zurückfragen: Wenn nicht jetzt, wann dann? Das Gutachten wurde 2013 in Auftrag gegeben. Im Nov. 2014 wurde das Gutachten der Verwaltung übergeben und dort bis März 2015 zurückgehalten, weil der Inhalt für die CDU so brisant war, dass sie sich eine Sprachregelung überlegen musste, die dann auch noch gründlich in die Hose ging. Geschehen ist seither nichts. Der Ausschussvorsitzende Weschke (CDU) und der Bürgermeister Larue (CDU) denken nicht daran, Themen der Wirtschaftsförderung auf die Tagesordnung des derzeit dafür ständigen Ausschusses zu setzen.
Solange die AfD im Stadtrat von Düren vertreten ist, gab es mit Ausnahme der Diskussion über den Inhalt des Strukturgutachtens keinerlei Initiativen oder eine Berichterstattung, weder durch die Verwaltung noch durch die etablierten Parteien. Im Gegenteil, der Bürgermeister vertritt die Auffassung, die Wirtschaftsförderung sei bei ihm gut aufgehoben und die Dürener Industrie mit ihm hoch zufrieden.
Wir fragen uns nur, wie denn in Düren zusätzliche Arbeitsplätze entstehen sollten, abgesehen von der Sozial- und Transferindustrie. Tausende von Flüchtlingen sollen in Düren angesiedelt werden und irgendwann ein Menschen-würdiges Dasein haben, was auch bedeutet, dass sie einen Arbeitsplatz haben sollten. Wie lange will man denn noch die Hände in den Schoß legen, anstatt sich längst den Herausforderungen zu stellen, deren Problemlösung ohnehin ein weiteres Jahrzehnt dauern kann.
Düren, den 20. Okt. 2015
