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Bernd Essler: Was kostet ein Asyl-Bewerber?

von Bernd Essler,
Vorsitzender der Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) im Stadtrat von Düren und stellv. Sprecher des AfD-Kreisverbands Düren.

 

Allein eine solche Frage zu stellen, erfordert inzwischen in Deutschland Mut, aber auch nur in Deutschland. Die etablierten Parteien und die von ihnen beeinflusste Presse, rückt eine solche Frage bereits in die Nähe einer Fremdenfeindlichkeit. Die darauf zu gebenden Antworten könnten das gewünschte Stimmungsbild beeinträchtigen. Wir nähern uns mit Riesenschritten dem Erscheinungsbild einer „gelenkten Demokratie“, die wir bei anderen Ländern so intensiv beklagen.

Nun, die AfD-Fraktion im Stadtrat Düren hat die Frage gestellt, und die Kämmerei der Stadt Düren hat geantwortet (die Dürener Zeitung berichtete am 26. Oktober 2015. Der Dürener Journalist Jörg Abels kommentierte die Meldung mit „Kosten spielen eine untergeordnete Rolle“). Die Kosten für die Dürener Stadtkasse belaufen sich demnach auf ca. 650 € im Monat pro Person. Weitere 303 € der städt. Gesamtkosten werden durch das Land NRW getragen. Dieser Kostenbeitrag des Landes NRW soll zukünftig erhöht werden. Und dann gibt es noch weitere Kosten in noch unbekannter Höhe, die durch den Kreis Düren getragen werden, der sich hauptsächlich durch eine Kreisumlage bei den Kommunen finanziert. Die wird dann ebenfalls steigen und belastet mit dieser Unsicherheit die Haushaltsplanungen der Stadt für die beiden nächsten Kalenderjahre 2016/17.

Das ist aber längst nicht alles. Der Innenminister NRW hat unlängst verkündet, dass jeder Asylbewerber den Landeshaushalt mit durchschnittlich 1100 € belastet, zusätzlich. Das liegt schon daran, dass viele Kosten für die Betreuung, die schulische Versorgung aber auch die Erstunterbringung in Notunterkünften durch das Land getragen werden. Kosten der inneren Sicherheit werden bisher noch gar nicht erfasst.

Und dann gibt es noch den Bundeshaushalt mit dem Bundesamt für Migration (Bundesinnenminister), den Haushalt der BfA (Bundesanstalt für Arbeit – Haushalt Arbeit und Soziales), den Bundesgrenzschutz und den Verteidigungshaushalt wegen vieler Liegenschaften und den dort erfolgten Unterbringungen sowie das Bundesfinanzministerium wegen der Bundesliegenschaften zu erfassen, die nun einer neuen Nutzung zugeführt werden.

Hamburg, der als Stadtstaat nur eine Haushaltsebene kennt, hat für sich die Kosten mit 2200 – 2400 € pro Person und Monat ermittelt. Dazu kämen dann noch die Pro-Kopf-Aufwendungen auf Bundesebene. Man kann vor diesem Hintergrund und den fortlaufend steigenden Pro-Kopf-Aufwendungen davon ausgehen, dass über alle Verwaltungsebenen hinweg der Aufwand bei ca. 3000 € pro Person und Monat liegt, also bei 36.000 € im Jahr. Sollte der Neuzugang in diesem Jahr 1.000.000 Personen liegen, kostet deren Unterbringung und Versorgung die deutschen Steuerzahler 36.000.0000.000 € (36 Mrd. €) jährlich oder etwa 5% des gesamten Steueraufkommens Deutschlands über alle Ebenen. Kommen nächstes Jahr nochmals die gleiche Zahl von Migranten, sind es bereits 72 Mrd. € oder 10% des gesamten Steueraufkommens Deutschlands.

In diesen Zahlen noch nicht erfasst werden die zukünftigen Kostenbelastungen für unsere Sozial- und Rentensysteme, wenn die Migranten in Deutschland endgültig verbleiben sowie die Investitionen in dauerhafte und menschenwürdige Unterkünfte. Österreich begrenzt deshalb das Aufenthaltsrecht bei sich auf 3 Jahre.

Düren, den 3. Nov. 2015

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