Albrecht GlaserBernd EsslerBernd LuckeBjörn HöckeFlüchtlingeFrauke PetryGewalt- und StraftatenLandespolitikMedienpolitikParteitagThüringen

Bernd Essler: Bericht zum Bundesparteitag in Hannover am 28./29. Nov. 2015

von Bernd Essler,
Vorsitzender der Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) im Stadtrat von Düren und Sprecher des AfD-Kreisverbands Düren.

 

Der Bundesparteitag der Alternative für Deutschland in Hannover am 28./29. Nov. 2015 war bereits im Vorfeld mit bemerkenswerten Ereignissen belastet. Er sollte zuerst in Kassel stattfinden, aber der Vermieter der zugesagten Halle machte auf politischen Druck hin einen Rückzieher, so dass Hannover ausgewählt wurde. Dort wiederum machte man Druck auf den Hotelier neben dem Kongress-Zentrum und veranlasste diesen ca. 20 unserer Delegierten das zugesagte Hotelzimmer zu kündigen. Man muss feststellen: Mit jedem Prozent, mit dem unserer Rückhalt in der Bevölkerung wächst, wird auch der Druck der politischen Gegner wachsen, die um ihre Macht bangen. Ich möchte deshalb allen unseren Anhängern Mut zu machen, nicht nachzulassen. Wir werden von Tag zu Tag stärker, und unsere Freunde in Baden-Württemberg berichteten mir über ihre Erfahrungen im aktuellen Landtagswahlkampf. Wir sollten dort mit einem satten zweistelligen Ergebnis in den Landtag einziehen.

Was die gegen die Partei oder deren Mitglieder gerichteten Straftaten angeht, so wird von der Partei eine Meldestelle in Salzgitter eingerichtet, der alle diese Vorgänge zukünftig gemeldet werden. Sie sollen dort für die Öffentlichkeit dokumentiert und von dort aus verfolgt werden.

Auf dem Parteitag wurden die Delegierten von einem riesigen Aufgebot von Medienvertretern erwartet, nicht nur zahlreiche Fernsehsender, sondern auch die Print-Medien einschließlich Regionalzeitungen wie der Rheinischen Post (RP). Sie hofften wohl auf weitere Randale, so wie in Essen und mussten das Gegenteil erleben. Auf dem Parteitag wurde auch intensiv das Thema „Lügenpresse“ behandelt. Frau Petry richtete deshalb einen Appell an die Presse, wohl in der Hoffnung, dass diese Hetze gegen eine demokratische Partei eingestellt wird. Dessen ungeachtet verbreitete kurz darauf die Tagesschau-Redaktion (ARD) per Internet eine erneute Falschmeldung unter der Überschrift: „Petry erleidet eine Schlappe“ und weiter „…in der AfD brodelt es“. Hintergrund war, dass ein Positionspapier zum Thema Asyl, erstellt von Herrn Glaser (Bundesvorstand), vom gesamten Bundesvorstand unterstützt wurde. Aber der Parteitag entschied sich dann mehrheitlich für das Positionspapier, das unser Landesverband NRW auf dem Landesparteitag in NRW verabschiedet hatte, weil es eben besser und deutlicher formuliert war.

Wieder mal ein Musterbeispiel für entstellende Berichterstattung, die nichts mit der Realität zu tun hatte. Ich versuchte umgehend die Redakteure auf dem Parteitag zur Rede zu stellen, aber die waren schon abgetaucht. Allerdings fand ich ein Ersatzopfer in Gestalt der Redaktion von Phoenix, die sich sichtlich betroffen meine Vorhaltungen anhören mussten, denn sie waren ja selbst zugegen und damit Zeugen des Geschehens. Daraufhin handelte ich mir noch ein ausführliches Interview und den Vertreter der Rheinischen Post ein. Ich bin schon gespannt, was aus diesem Interview wird.

Der Parteitag beschäftigte sich hauptsächlich mit der Satzung und dem Ziel, gewisse Merkwürdigkeiten zu beseitigen, die durch massive Einflussnahme durch Herrn Dr. Lucke in die Satzung gelangt waren. Die neue Satzung wurde dann mit nahezu 100% der Stimmen einmütig angenommen, wobei zahlreiche Abänderung des vorgelegten Entwurfes diskutiert und teilweise auch angenommen wurden. Man kann sagen, der Parteitag hat gut gearbeitet und die Atmosphäre war freundschaftlich und kollegial. Die NRW-Delegierten waren fast vollständig erschienen und stellten damit das mit Abstand größte Kontingent.

Ein paar Anmerkungen am Rande:

  • NRW wird nun auch in den Bundesfachausschüssen entsprechend der Mitgliederzahlen gewichtet.
  • Björn Höcke erschien auf dem Parteitag erst am Samstag am späten Nachmittag, am Sonntag fehlte er völlig (Anm.: Er war kein Delegierter und hatte somit kein Stimmrecht). An den Diskussionen beteiligte er sich nicht, Anträge waren von ihm oder Mitgliedern aus Thüringen nicht gestellt worden. Stattdessen war ständig umgeben von einem Tross von Reportern und gab Interviews, deren Inhalt ich allerdings nicht kenne. Für konzeptionelle Arbeit oder für fachliche Qualifikation ist der von ihm geführte Landesverband Thüringen nicht bekannt. Er ist in den wichtigen Bundesfachausschüssen gar nicht vertreten.
  • Garniert wurde die Veranstaltung am Samstag durch ein Häuflein von 800 Demonstranten (Angaben der Lokalpresse – überregionale Presse 1500) bei angekündigten 5000 Demonstranten. Linkschaoten suchten dabei die Auseinandersetzung mit Polizei. Kollegen berichteten, dass der DGB inzwischen Demonstranten gegen ein Handgeld von 25 € anwirbt, aber viele sich das Geld auszahlen lassen und doch anschließend wieder verschwinden. Einige unserer Leute haben sich auf diese Weise auch ein Taschengeld beschafft.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.