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Bernd Essler: Polizeieinsatz in Düren gegen kurdischen Familienclan

20161118_bernd_polizeieinsatzPolizeieinsatz in Düren gegen kurdischen Familienclan hat zehn, teils schwer verletzte, Polizisten zur Folge

Fünf kurdischstämmige Personen zwischen 15 und 47 Jahren mit deutschem Pass schafften es in Düren, zehn Polizisten dienstunfähig zu machen, wobei ein Polizist schwere Gesichtsverletzungen erlitt. Wir wünschen unseren Ordnungskräften baldige Genesung und uns allen besser gestaltete Gesetze und eine Justiz, die endlich durchgreift und die lasche Anwendung der existierenden gesetzlichen Bestimmungen beendet. Das gilt insbesondere für die volle Ausschöpfung des Strafrahmens. Durch das Verhalten der Justiz konnten zwei der Straftäter sich vermutlich ins Ausland absetzen und werden jetzt mit internationalem Haftbefehl gesucht.

Es wird außerdem Zeit, dass solche Verhaltensweisen nicht nur strafrechtlich geahndet werden, sondern dass die Behörden ihre Vermögensschäden durch den Ausfall der Mitarbeiter auch gerichtlich geltend machen.

Generell ist festzustellen, dass kurdische und libanesische Familienclans in vielen deutschen Städten zu gewalttätigen und kriminellen Vereinigungen mutieren und so ganze Stadtquartiere zu no-go-areas werden. Besonders betroffen ist NRW. Selbst Polizisten können in diesen Gebieten nur noch in Mannschaftswagenstärke auftreten.

Wir fordern deshalb, dass Angriffe auf Ordnungskräfte, die eine „gefährliche Körperverletzung“ darstellen, mit einer Mindeststrafe von zwei Jahren Gefängnis ohne Bewährung geahndet werden. Die Änderung der gesetzlichen Vorschriften sollte dafür sorgen, dass die lasche Rechtsprechung in solchen Fällen endlich beendet wird.

Auf die „Integration“ solcher Leute können wir auch gerne verzichten. Es muss endlich eine Regelung geschaffen werden, auch unter Änderung des Grundgesetzes, wonach die deutsche Staatsbürgerschaft bei schweren Rechtsverstößen wieder entzogen werden kann.

Düren, den 17.11.2016

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