AfDAfD Fraktion im Stadtrat DürenBernd EsslerDie LinkeFDPStadtrat Düren

Seltsames Demokratieverständnis in Düren

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Im März 2018 hatte der Bürgermeister erstmals zu einer Gesprächsrunde eingeladen, es ging um die Kindertageseinrichtung „Villa Kunterbunt“ in Düren. Ein eigentlich politisch wenig brisanter Vorgang, aber scheinbar doch so sensibel, dass man vorsichtshalber drei Parteien zu dieser Veranstaltung nicht eingeladen hatte, die FDP, die LINKEN und natürlich die AfD.

Im Oktober erhielt ich dann das Protokoll dieser Sitzung mit der Anwesenheitsliste zugespielt. Daraufhin telefonierte ich mit dem Amtsleiter des Jugendamtes und bat um eine Erklärung, weshalb keine Einladung an diese drei Parteien ergangen ist.

Er konnte den Vorgang nicht erklären, wies jedoch meine Schuldzuweisung zurück, als ich bemerkte, dass die Einladungen durch den Bürgermeister unterschrieben worden seien und das Fehlen dreier Parteienvertreter bei der Sitzung hätte auffallen müssen. Das galt vor allem für die FDP und die LINKEN, die in einer Koalition mit SPD und GRÜNEN im Stadtrat verbunden sind. Deren Vertreter intervenierten in der Sitzung ebenfalls nicht, so dass vor diesem Hintergrund kaum von einem Zufall ausgegangen werden kann. Auch die Einladung für die zweite Gesprächsrunde erfolgte zunächst auf die gleiche Weise.

Nun wurde nach meiner Intervention kommentarlos eine Einladung an die bisher nicht eingeladenen Parteien verschickt, auch an uns, einfach so, ohne Erklärung und Entschuldigung.

Ich habe deshalb dem Bürgermeister schriftlich die Frage vorgelegt, die er zur Ratssitzung am 4. Dezember 2018 beantworten muss, ob es wohl noch weitere Gesprächsrunden dieser Art gibt, zu denen nicht alle Parteien eingeladen werden. Zu einer Veranstaltung in 2017 mit den Vertretern der Partnerstädte waren damals die FDP und die AfD ebenfalls ausgeklammert worden.

Wir hatten uns dann selbst eingeladen und schon damals habe ich schriftlich beim Bürgermeister interveniert. Ob es Absicht war oder die Verwaltung einfach nur schlecht geführt wird, mag dahin stehen. Das Erscheinungsbild ist katastrophal.

Ihr
Bernd Essler
AfD Fraktionsvorsitzender im Stadtrat von Düren