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Die Finanzen der Stadt Düren

Veröffentlicht

April 2019

In den Jahren 2017 und 2018 gab es im Jahresabschluss der Stadt Düren jeweils einen Überschuss, der in der Dürener „Parteipresse“ euphorisch gefeiert wurde. Wieder einmal war es interessant zu lesen, was berichtet wurde und noch interessanter war, was weggelassen wurde. Es ist nichts Neues, dass unsere Presse durch Weglassen wichtiger Inhalte Falschinformationen verbreitet. So auch in diesem Fall. 

Man hat nämlich „vergessen“ zu berichten, dass diese Ergebnisse nur durch diverse Einmaleffekte entstanden sind und noch dazu teilweise durch Korrekturen von Haushaltsansätzen, die sich nachträglich als nicht zutreffend erwiesen hatten. Dabei hat der Kämmerer in der Ausschusssitzung in Gegenwart der Presse ausdrücklich darauf hingewiesen.

Mehrere wichtige Faktoren bestimmen die Stadtfinanzen, das niedrige Zinsniveau, die hohen Gewerbesteuereinnahmen und die Schlüsselzuweisungen des Bundes. Sollte sich die Konjunktur abschwächen, dann schlägt das sehr schnell auf die Gewerbesteuer durch und zugleich können sich damit auch die Schlüsselzuweisungen des Bundes reduzieren, weil diese nicht aus der aktuellen Einnahmesituation heraus ermittelt werden, sondern aus der Entwicklung in der Vergangenheit, die eben positiv war. Beide Effekte können also gleichzeitig auftreten und ein entsprechendes Defizit bei den Einnahmen bewirken.

Strukturell sieht Düren immer noch schwach aus was die Finanzen angeht und die Aussichten sind keineswegs rosig. Im Zusammenhang mit dem bereits eingeleiteten Umstrukturierungsprozess bei der Energieerzeugung werden in Düren und Umgebung zahlreiche Arbeitsplätze wegbrechen und viele Zulieferbetriebe Umsatzeinbußen erleiden. Neue Arbeitsplätze schaffen ist damit die Herausforderung, der man aber nicht hinreichend begegnen kann, weil man hierzu geeignete Flächen braucht, die möglichst schnell bebaut werden können. Dazu muss man aber erst den Flächennutzungsplan ändern, denn die bisherigen Möglichkeiten sind längst ausgeschöpft. Das kostet Zeit und wird ein mühsamer Weg, weil bei dieser Planung Bezirksregierung und Landesregierung mitreden. Das dauert.

Im Übrigen gibt es noch viele unbearbeitete Altlasten in den Bilanzen der Stadt und der städtischen Schattenhaushalte, weil die aktuelle Gemeindehaushaltsverordnung dies so ermöglicht. Unrealistische Abschreibungssätze, unzutreffende Bewertungsansätze von Beteiligungen und anderen Vermögenswerten, unterbliebene Sanierungen von Schulen und dem städtischen Abwassernetz sind nur Beispiele, die die wahre Vermögenslage der Stadt betreffen. Um das alles an Defiziten auszugleichen und abzuarbeiten wäre deutlich mehr Personal erforderlich. Damit würden dann natürlich die Personal- und Sachkosten steigen. So lässt man lieber die Infrastruktur weiter verkommen, statt durch konsequente Maßnahmen dieser Entwicklung entgegenzutreten. Wir haben in 2020 Kommunalwahlen und die wollen doch die Alt-Parteien nicht durch verstörende Unterrichtungen der Öffentlichkeit stören.

Bernd Essler
AfD Fraktionsvorsitzender Stadtrat Düren