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Eifel.Turm: Es bleiben Fragen

Vielleicht haben sie schon von dem zukünftigen Wahrzeichen der Eifel gehört, Raffelsbrand soll einen „Eifel.Turm“ bekommen(https://www.radiorur.de/artikel/eifelturm-fuer-raffelsbrand-99068.html). Im Grunde ist ja nichts dagegen zu sagen, der Tourismus in der Eifel ist zu fördern, allerdings bleiben bei diesem Projekt einige Fragen offen.

Einem interessierten Bürger aus Hürtgenwald wurden Fragen zu diesem Projekt leider nicht beantwortet, deswegen wandte er sich an uns, gerne nehmen wir uns der Thematik an.

Viele Gemeinden und Städte im Kreis Düren, so auch die Gemeinde Hürtgenwald, haben Geldprobleme. Um das Geldproblem von der Einnahmeseite her anzugehen hat die Gemeinde Hürtgenwald den Hebesatz für die Grundsteuer B auf fast 1.000 % angehoben (Laut Aachener Nachrichten Platz 4 bundesweit https://www.aachener-nachrichten.de/nrw-region/neue-studie-zu-grund-und-gewerbesteuern-in-nrw_aid-45191923). Wenn man den Bürger nun auf der einen Seite so belastet, kann man dann nicht davon ausgehen, daß die Lokalpolitik auf der anderen Seite extrem sensibel auf die Ausgabenseite schaut und nicht leichtfertig Risiken für zukünftige Belastungen, d.h. Ausgaben, eingeht?

Sollte man meinen, aber leider ist das bei diesem Projekt wohl nicht so (von dem Einzelfall des, mittlerweile verurteilten, Kämmerers, der rund 600.000,- € veruntreut hatte gar nicht zu sprechen https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/ex-beamter-veruntreuung-urteil-landgericht-aachen-100.html). Es gibt Bilder von strahlenden Politikern mit einem Modell des Turms, aber eine belastbare Kosten-Nutzenrechnung? Bisher für den Bürger wohl nicht einsehbar, wenn es sie denn überhaupt gibt. Nach Aussagen des Künstlers sollen 90 % der Kosten vom Verein HöhenArt (dessen Vorsitzender ist der Hürtgenwalder Bürgermeister) getragen werden, die restlichen 10 % von privater Seite, wer das aber genau ist steht noch nicht fest (https://www.aachener-nachrichten.de/lokales/dueren/huertgenwald/der-eifelturm-soll-den-tagestourismus-im-huertgenwald-ankurbeln_aid-38141443). Die „grob“ geschätzten Kosten von 4. Millionen Euro sind doch stark anzuzweifeln.

Nach offizieller Lesart entstehen dem Bürger also keine Kosten. Aber ist das dann später wirklich so? Folgende Fragen sollten der Schirmherr Landrat Spelthahn und der Bürgermeister von Hürtgenwald beantworten bevor sie das Projekt absegnen:

  • Wo genau soll der Turm gebaut werden? Wem gehört das Grundstück? Wer kauft das Grundstück?
  • Derzeit ist Platz für 60 PKWs (kein Platz für Reisebusse). Muß der Parkplatz erweitert werden? Wer trägt diese Kosten?
  • Gibt es Einnahmen durch diesen Turm (nach Aussage des Künstlers darf im Turm kein kommerzieller Handel betrieben werden)?
  • Ist eine Bachlaufänderung nötig? Wer trägt dann diese Kosten?
  • Wer trägt die Kosten für Bauanträge, Statik, Genehmigungen, Grundbuchänderungen etc.?
  • Wer trägt die Folgekosten, wie Wartung Aufzug, Reinigung, Strom, Wasser, Personalkosten etc.?

Haben sie ähnliche Probleme in ihrer Gemeinde und werden von der lokalen Politik ignoriert? Schreiben sie uns, wir werden uns der Thematik annehmen.