Kommunalwahl

Interview mit Heimbacher Spitzenkandidat Jürgen Schmitz

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Herr Schmitz, Sie treten am 13. September als AfD Spitzenkandidat für die Heimbacher Ratswahl an. Stellen Sie sich doch bitte zu Anfang einmal kurz vor.
Antwort: Mein Name ist Jürgen Schmitz, ich bin 53 Jahre alt und verheiratet. Ich bin gebürtiger Heimbacher, hier bin ich geboren, aufgewachsen und hier arbeite ich.
Waren Sie schon vor der AfD politisch aktiv?
Antwort: Ja, zuerst bei der UWV und dann kurzeitig bei den Grünen. In dieser Zeit war ich auch Mitglied des Stadtrats Heimbach.
Was hat Sie bewogen für die AfD politisch aktiv zu werden? Warum haben Sie sich nicht in eine der etablierten Parteien eingebracht?
Antwort: Ich war schon vorher mal politisch aktiv gewesen, aber ich hatte das Engagement beendet, weil ich kein Ja-Sager bin und nicht einfach so alles abnicke. Da bekommt man dann ein Problem. Die Gründung der AfD hatte ich von Anfang an mit sehr großem Interesse verfolgt. Allerdings hatte ich mir die AfD erstmal von außen angeschaut. Dann kam der Zeitpunkt, wo ich mir sagte, jetzt mußt du wieder politisch aktiv werden. Bei der AfD herrscht noch innerparteiliche Demokratie, es wird noch über politische Themen und Inhalte gestritten, Denkverbote und Maulkörbe gibt es nicht. Das habe ich bei den anderen Parteien so nicht erlebt. Dort ist aus meiner Sicht alles zu festgefahren und erstarrt, wer dort abweicht hat ein Problem.
Was halten Sie von der Aussage, die AfD sei nur eine Protestpartei und verfüge über keine Konzepte?
Antwort: Es mag Leute geben, die uns nur aus Protest wählen, beim täglichen Kontakt mit den Menschen hier in Heimbach bekomme ich aber einen anderen Eindruck. Man wählt uns aus Überzeugung, weil die anderen Parteien zu oft falsche Versprechungen gemacht haben und die gesamte Linie der derzeit herrschenden Politik den Leuten nicht paßt. Leider trauen sich noch viele nicht sich auch öffentlich zur AfD zu bekennen, aber das wird sich ändern. Momentan ist die AfD in der Oppositionsrolle und hat deswegen erstmal Probleme aufzuzeigen und die Regierenden zu kontrollieren. Schaut man sich aber die Arbeit der AfD in den verschiedensten Parlamenten mal genau an, so sieht man, daß es dort konstruktive Kritik seitens der AfD gibt, es werden Lösungsvorschläge und Konzepte vorgeschlagen. Schon öfters wurde dort ein Antrag der AfD abgelehnt, um dann einige Zeit später von einer anderen Partei erfolgreich eingebracht zu werden.
Für was steht die Heimbacher AfD überhaupt? Was ist ihre Programmatik?
Antwort: Als Heimbacher AfD verstehen wir uns als freiheitliche, bürgerliche und konservative Partei. Für uns steht der Bürger mit seinen Freiheiten im Vordergrund. Natürlich ist Freiheit immer auch mit Verantwortung und Verpflichtung verbunden. Unsere Programmatik sieht so aus, daß wir uns als AfD-Politiker im Kreis Düren kommunalpolitische Leitlinien gegeben haben. An diesen Leitlinien wollen wir unser politisches Handeln und unsere Entscheidungsfindung ausrichten. Bezogen auf Heimbach kann ich da z.B. eine ganz klare Positionierung gegen den unkontrollierten Ausbau der Windenergie, das Ziel der Vermeidung von Neuschulden oder das Prinzip „Rückführung statt Duldung“ nennen. Ich halte es für unseriös mit einem Wunschkatalog, der möglichst viele Wählergeschenke enthält, für die nächsten fünf Jahre anzutreten und dann beim nächsten finanziellen Einschnitt alles wieder über den Haufen zu schmeißen. Wer auch nur einigermaßen aufmerksam die momentane wirtschaftliche Situation mit dem Shutdown und all seinen Auswirkungen betrachtet weiß, daß hier noch einiges auf uns zukommen wird. Abgesehen von der immer
noch nicht gelösten Einwanderung in die Sozialsysteme.
Wie wollen Sie in den nächsten fünf Jahren Politik im Heimbacher Stadtrat gestalten? Was werden Ihre Schwerpunkte sein?
Antwort: Der Schwerpunkt für alle Parteien im nächsten Stadtrat sollte die Konsolidierung der Finanzen sein, auch wenn das natürlich eine Herkulesaufgabe ist. Ich würde mir wünschen, daß sich da alle Parteien ohne ideologische Scheuklappen zusammensetzen. Wir müssen schauen, wo sind bei den Ausgaben die Kostentreiber, wo können wir einsparen, auch wenn es vielleicht wehtut. Auf der anderen Seite müssen wir schauen, wie wir mehr Einnahmen erzielen können. Neue Gewerbe anzuwerben ist sehr schwer, der Tourismus ist aus meiner Sicht das primäre Geschäftsfeld, das wir unter allen Umständen fördern müssen.
Wie stellen Sie sich die Zusammenarbeit mit den anderen Parteien im Rat vor? Wie würden Sie auf eine Abschottung der etablierten Parteien, die in anderen Parlamenten schon durchgeführt wird, reagieren?
Antwort: Ich möchte zu Anfang klarstellen, daß wir bereit sind mit allen Parteien im Stadtrat zusammenzuarbeiten. Grundlage ist das Wohl des Heimbacher Bürgers. Leider gibt es schon erste Signale von den Mitkonkurrenten, darunter auch ein „parteiloser“ Bürgermeisterkandidat, daß man noch nicht einmal mit uns sprechen will. Das ist für die AfD leider nichts Neues. Wenn die anderen Parteien Kindergarten spielen wollen, sollen sie das machen, allerdings ohne uns, anbiedern werden wir uns nicht. Wir werden unsere Aufgaben als Oppositionspartei erfüllen und den Bürger über die Politik im Stadtrat aufklären. Wir werden darüber informieren, welche Entscheidungen von wem getroffen wurden und welche Auswirkungen diese Entscheidungen für die Stadt Heimbach haben. Interessant ist ja auch immer die Frage, wer profitiert am Ende von einer Entscheidung, z.B. durch Verkauf von Grundstücken etc….gibt es da etwa parteipolitische Verbindungen?
Ganz ehrlich, kann die AfD überhaupt etwas in der Kommunalpolitik bewegen?
Antwort: Natürlich, genau wie in der Bundes- und Landespolitik erreichen wir alleine durch unsere Anwesenheit und unsere Oppositionsrolle schon eine ganze Menge. Die anderen Parteien wissen, daß sie eben nicht alternativlos sind und können es dann nicht allzusehr übertreiben. Je größer unser Gewicht im Heimbacher Stadtrat ist, desto mehr müssen sich die anderen Parteien an unsere Positionen annähern, auch wenn die das natürlich niemals öffentlich zugeben würden. Zudem wird als erstes unsere Hauptaufgabe sein Transparenz in der Heimbacher Politik zu schaffen und das wird schon eine Menge bewegen.
Sagen Sie doch dem Wähler mal in einem Satz, warum er ausgerechnet die AfD in den Heimbacher Stadtrat wählen sollte.
Antwort: Nur die AfD steht wie keine andere Partei für eine Politik mit Alternativen, für einen offenen demokratischen Diskurs und für Mut zur Wahrheit, und genau das tut auch Heimbach gut.
Herr Schmitz, wir danken Ihnen fürs Gespräch.
Bei der Kommunalwahl am 13.09.2020 – AfD wählen!