AfD Fraktion im Kreistag DürenAfD Kreisverband DürenCoronaKlaus Esser

Verstöße gegen die CoronaSchVO in Düren: AfD erfragte Zahlen der Landesregierung zu Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren

Veröffentlicht
  • 1.582 Verstöße gegen die CoronaSchVO
  • 1.522 eingeleitete OWiG-Verfahren im Zusammenhang mit der CoronaSchVO
  • Verhängte Bußgelder: 349.671,00 Euro
Diese Zahlen beziehen sich auf den Kreis Düren im Zeitraum von April 2020 bis April 2021. Beim Vergleich dieser Zahlen mit den Verstößen, Ordnungsverfahren und Bußgeldern anderer Kreise/kreisfreien Städte ist auffällig, dass insbesondere die Summe der verhängten Bußgelder in Relation zur Einwohnerzahl überproportional hoch ist, zum Vergleich: Bußgelder in Köln 324.149,00 Euro, in Düsseldorf 576.746,00 Euro, in Bonn 275.000,00 Euro.
Eine weitergehende Aufschlüsselung nach Alter, Tatbestand, Nationalität und Aufenthaltsstatus sowie die Anzahl der eingeleiteten Strafverfahren wurden ebenfalls durch die AfD-Fraktion NRW angefragt. Diese Fragen blieben jedoch unbeantwortet, da die Landesregierung hierzu keine genauen Informationen hat.
Angesichts dieser Zahlen sieht die AfD Düren weiteren Handlungsbedarf und wird auf kommunaler Ebene nachhaken bzw. weitere Anfragen stellen. Klaus Esser (https://www.facebook.com/klausesser.afd), Vorsitzender der AfD-Kreistagsfraktion in Düren, erklärt hierzu: ,,Wir werden nachfragen, aus welchen Bereichen die Verstöße stammen, von wem diese begangen wurden und ob z.B. die bekannt gewordenen Vorkommnisse in einer Dürener Religionsgemeinschaft konsequent geahndet und mit Ordnungsgeldern belegt wurden ( Siehe Beitrag https://afd-kreis-dueren.de/…/erhebliche-verstoesse…/). Der genannte Vorfall wurde damals vom Dürener Bürgermeister und seiner Verwaltung zunächst verschwiegen. Wir verlangen Transparenz und Ehrlichkeit für die Dürener Bürger.“