Stellungnahme Landtag: FlüAG (Flüchtlingsaufnahmegesetz)

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Hier eine Stellungnahme von Bernd Essler (AfD Fraktionsvorsitzender Stadtrat Düren) für den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen (Landtag NRW): Die Kommunen bei der Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten wirksam stärken – FlüAG-Kostenpauschale endlich erhöhen und Perspektiven für Geduldete schaffen. Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Drucksache 17/5223 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr […]

Die Finanzen der Stadt Düren

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April 2019 In den Jahren 2017 und 2018 gab es im Jahresabschluss der Stadt Düren jeweils einen Überschuss, der in der Dürener „Parteipresse“ euphorisch gefeiert wurde. Wieder einmal war es interessant zu lesen, was berichtet wurde und noch interessanter war, was weggelassen wurde. Es ist nichts Neues, dass unsere Presse durch Weglassen wichtiger Inhalte Falschinformationen […]

Bernd Essler: Der städtische Doppelhaushalt in Düren 2018/2019

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  von Bernd Essler, Vorsitzender der Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) im Stadtrat von Düren und Sprecher des AfD-Kreisverbands Düren. Dieser Beitrag erschien zuerst auf der Webseite der Fraktion. Es ist in der Regel so, dass sich die beiden Parteienblöcke CDU/Ampelkoalition vorher über den Inhalt des Haushaltes abstimmen und damit eigentlich jede Diskussion im Stadtrat überflüssig wird. Gleichwohl […]

Ralf Dick: nur 13,65% der Kommunen in NRW erreichen einen ausgeglichenen Haushalt

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Die andauernde strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen in NRW führt dazu, dass im Jahr 2016 nur 49 Mitglieder des Verbandes Städte- und Gemeindebund NRW (von insgesamt 359) einen strukturellen Haushaltsausgleich erreichen können. Dies bedeutet, dass den gesetzlich geforderten Normalfall nur etwa jede siebte Mitgliedskommune erreichen könne. Alle anderen Kommunen schaffen den Haushaltsausgleich nur, indem sie ihr […]

Kann sich die Stadt Düren die Erweiterung des Papiermuseums leisten?

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Ein Bericht von Konstantinos Andreopoulos aus dem Verkehrs- und Bauausschuss vom 9.11.2016 Wer auf der August-Klotz-Straße unterwegs ist und am Museum vorbeifährt, kann die Verschalung des Neubaus sehen. Es wird wohl ein hässlicher Bau werden! Die Formen sollen an gefaltetes Papier erinnern und die Fenster sehen aus wie Schießscharten. Über Geschmack lässt sich bekanntlich streiten. […]

Bernd Essler: Italiens Bankencrash konkretisiert sich

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Während alles fasziniert auf den BREXIT schaut, konkretisiert sich in Italien bereits die nächste Finanzkatastrophe in der EU. Das Volumen an notleidenden Krediten der italienischen Geschäftsbanken wird auf insgesamt 360 Mrd. € geschätzt. Das sind 20% des gesamten Kreditvolumens. Offiziell sind es sogar nur 200 Mrd. €. Wertberechtigt wurden bisher nur 120 Mrd. € dieser […]

Bernd Essler: Schäuble plant neue Steuer zur Finanzierung der Kosten für Flüchtlinge und Migranten und deren Integration

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Eines muss man ihm lassen, unserem Finanzminister, unserer schwarzen Null. Mit seiner Kreativität schlägt er alle im Kabinett um Längen. Nun da allmählich deutlich wird, dass unsere öffentlichen Haushalte jährlich um einen mittleren zweistelligen Milliardenbetrag belastet werden als direkte Folge des freundlichen Gesichtes von Frau Dr. Angela Merkel, ist in der Tat Kreativität gefordert, denn […]

Bernd Essler: Deutschland in der EURO-Falle

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Schauen wir zurück auf Ende 2007, auf den Abschluss des Lissabon-Vertrages. Dieser Vertrag wertete die EZB zum Organ der EU auf und entmachtete die Deutsche Bundesbank vollends. Sie wurde vollständig vom ESZB, dem System der europäischen Zentralbanken vereinnahmt mit ihren gesamten Vermögenswerten. Dabei konnte man schon damals die Konstruktionsfehler des EURO-Systems in aller Deutlichkeit erkennen.

Bernd Essler: Der Dürener Doppelhaushalt 2016/ 2017

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Wenn man die Dürener Lokalpresse liest, staunt man über die allseits positive Berichterstattung hinsichtlich des Doppelhaushaltes 2016/ 2017. Das erklärt sich dadurch, dass an der Gestaltung, mit Ausnahme der AfD, alle anderen im Rat vertretenen Parteien mitgewirkt haben und es somit keine kritische Berichterstattung mehr gibt. Wir lehnen diesen Doppelhaushalt ab, nicht in allen Teilen, […]