Die Finanzen der Stadt Düren

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April 2019 In den Jahren 2017 und 2018 gab es im Jahresabschluss der Stadt Düren jeweils einen Überschuss, der in der Dürener „Parteipresse“ euphorisch gefeiert wurde. Wieder einmal war es interessant zu lesen, was berichtet wurde und noch interessanter war, was weggelassen wurde. Es ist nichts Neues, dass unsere Presse durch Weglassen wichtiger Inhalte Falschinformationen […]

Die Sanierung der Dürener Abwasserleitungen – ein Jahrhundertprojekt

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Der Untergrund einer Stadt entzieht sich meist der öffentlichen Wahrnehmung, jedenfalls solange nichts passiert. Plötzlich entstand jedoch in der Fahrbahn beim Lendersdorfer Krankenhaus ein Loch, in dem beinahe ein PKW einbrach. In den Tagen danach wurde allmählich klar, was geschehen war. Die Leitung des 14 km langen Abwasserhauptsammlers, der von Kreuzau nach Düren zur Kläranlage […]

Messerangriff am Bahnhof: Was darf der Dürener Bürger nicht wissen?

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Am Mittwoch stach ein „junger Mann“ zwei Menschen am Dürener Bahnhof nieder (https://www.aachener-zeitung.de/lokales/dueren/zwei-menschen-vor-duerener-bahnhof-durch-messerstiche-verletzt_aid-36601703). Gottseidank haben die beiden Opfer den Angriff anscheinend überlebt und ich möchte Ihnen an dieser Stelle zuerst eine gute Genesung wünschen. Ich hoffe, daß sie keine dauerhaften Schäden davontragen. Als Stadtrat fühle ich mich dem Dürener Bürger verpflichtet. Aus diesem Grund wollte […]

Seltsames Demokratieverständnis in Düren

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Im März 2018 hatte der Bürgermeister erstmals zu einer Gesprächsrunde eingeladen, es ging um die Kindertageseinrichtung „Villa Kunterbunt“ in Düren. Ein eigentlich politisch wenig brisanter Vorgang, aber scheinbar doch so sensibel, dass man vorsichtshalber drei Parteien zu dieser Veranstaltung nicht eingeladen hatte, die FDP, die LINKEN und natürlich die AfD. Im Oktober erhielt ich dann […]

Bettelbrief vom Bündnis: Nein! Kein Geld für die Bekämpfung der Opposition.

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Der berühmte Kampf gegen „rechts“ (böse Zungen behaupten, es wäre teilweise ein Kampf gegen das Recht), ist schon seit langem ein einträgliches Geschäft und dient oftmals als einziger Broterwerb für so manchen Genossen. In Düren unterhält das sogenannte Dürener Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt (schöner Titel, aber eigentlich geht es nur darum die Rechtsstaatspartei […]

Auftragsvergaben an Mandatsträger?

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Ist es eigentlich zulässig, dass die Kommune Aufträge an Ausschuss- oder Ratsmitglieder vergibt? Die Frage ist im Sinne von Radio Eriwan zu beantworten, im Prinzip nein. Zum Beispiel steht in der Hauptsatzung der Stadt Düren folgendes in § 12 Abs. 1 “Verträge der Stadt mit Mitgliedern des Rates oder der Ausschüsse sowie mit der/dem Bürgermeister/in […]

Wir brauchen eine Kontrolle der Rechnungsprüfung

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Das Rechnungsprüfungsamt einer Kommune ist das wichtigste Kontrollorgan mit vielfältigen Aufgaben und ein Quell von Erkenntnissen über die Arbeit der jeweiligen Kommune. Der dazugehörige Rechnungsprüfungsausschuss, ein Pflichtgremium des Rates, kann diese Aufgabe in der Regel gar nicht wahrnehmen, weil den Mitgliedern des Ausschusses meist die Sachkenntnis fehlt. Dazu sind kleinere Kommunen von der Einrichtung eines […]

Opfer der Lokalpolitik: Partnerstadt Gradacac in Bosnien-Herzegowina

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Düren hat mehrere Partnerstädte in Frankreich, Österreich, Türkei, Ukraine, Bosnien-Herzegowina und China. Gradacac in dem sehr armen Bosnien-Herzegowina ist eine liebenswerte und gastfreundliche Stadt mit ca. 40.000 Einwohnern in malerischer Landschaft, aber leider mit einer mangelhaften Infrastruktur, es fehlt einfach an allem, was anderswo selbstverständlich ist. Es gibt dort weder ein Krankenhaus noch einen öffentlichen […]

AfD wirkt: Aus für den Bezirksausschuss Düren-Nord

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Am 16. Mai 2018 kam es mal wieder auf die AfD an. Konkret wurde ein Prestigeprojekt der Ampel-Plus-Koalition, nämlich der Bezirksausschuss Düren-Nord, für diese Legislaturperiode wohl ad acta gelegt. Die von der Koalition beantragte Änderung der Hauptsatzung hätte aus rechtlichen Gründen der Zustimmung von 26 Stadträten (die Mehrheit der gesetzlichen Zahl seiner Mitglieder) bedurft. Es […]