Im März 2018 hatte der Bürgermeister erstmals zu einer Gesprächsrunde eingeladen, es ging um die Kindertageseinrichtung „Villa Kunterbunt“ in Düren. Ein eigentlich politisch wenig brisanter Vorgang, aber scheinbar doch so sensibel, dass man vorsichtshalber drei Parteien zu dieser Veranstaltung nicht eingeladen hatte, die FDP, die LINKEN und natürlich die AfD. Im Oktober erhielt ich dann […]
Der berühmte Kampf gegen „rechts“ (böse Zungen behaupten, es wäre teilweise ein Kampf gegen das Recht), ist schon seit langem ein einträgliches Geschäft und dient oftmals als einziger Broterwerb für so manchen Genossen. In Düren unterhält das sogenannte Dürener Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt (schöner Titel, aber eigentlich geht es nur darum die Rechtsstaatspartei […]
Ist es eigentlich zulässig, dass die Kommune Aufträge an Ausschuss- oder Ratsmitglieder vergibt? Die Frage ist im Sinne von Radio Eriwan zu beantworten, im Prinzip nein. Zum Beispiel steht in der Hauptsatzung der Stadt Düren folgendes in § 12 Abs. 1 „Verträge der Stadt mit Mitgliedern des Rates oder der Ausschüsse sowie mit der/dem Bürgermeister/in […]
Das Rechnungsprüfungsamt einer Kommune ist das wichtigste Kontrollorgan mit vielfältigen Aufgaben und ein Quell von Erkenntnissen über die Arbeit der jeweiligen Kommune. Der dazugehörige Rechnungsprüfungsausschuss, ein Pflichtgremium des Rates, kann diese Aufgabe in der Regel gar nicht wahrnehmen, weil den Mitgliedern des Ausschusses meist die Sachkenntnis fehlt. Dazu sind kleinere Kommunen von der Einrichtung eines […]
Düren hat mehrere Partnerstädte in Frankreich, Österreich, Türkei, Ukraine, Bosnien-Herzegowina und China. Gradacac in dem sehr armen Bosnien-Herzegowina ist eine liebenswerte und gastfreundliche Stadt mit ca. 40.000 Einwohnern in malerischer Landschaft, aber leider mit einer mangelhaften Infrastruktur, es fehlt einfach an allem, was anderswo selbstverständlich ist. Es gibt dort weder ein Krankenhaus noch einen öffentlichen […]
Am 16. Mai 2018 kam es mal wieder auf die AfD an. Konkret wurde ein Prestigeprojekt der Ampel-Plus-Koalition, nämlich der Bezirksausschuss Düren-Nord, für diese Legislaturperiode wohl ad acta gelegt. Die von der Koalition beantragte Änderung der Hauptsatzung hätte aus rechtlichen Gründen der Zustimmung von 26 Stadträten (die Mehrheit der gesetzlichen Zahl seiner Mitglieder) bedurft. Es […]
Die AfD-Fraktion im Stadtrat Düren beantragt eine Dringlichkeitssitzung des Bezirksausschusses Gürzenich mit folgenden Tagesordnungspunkten: Abwahl des derzeitigen Bezirksausschussvorsitzenden (sofern er dem nicht durch Rücktritt zuvorkommt), und Aufforderung an den Verein „Haus für Gürzenich“ zur Rechnungslegung. Das entsprechende Schreiben kann hier eingesehen werden (PDF, 1.6 MB). Über die Hintergründe berichteten u.a. die Dürener Nachrichten am 5. April […]
von Kostas Andreopoulos, stellv. Vorsitzender der Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) im Stadtrat von Düren und stellv. Sprecher des AfD-Kreisverbands Düren. Dieser Beitrag erschien zuerst auf der Webseite der Fraktion. Höhepunkt der Ratssitzung vom 20. Februar 2018 war der Doppelhaushalt 2018-19. Darüber hat AfD-Fraktionschef Bernd Essler bereits berichtet. In Teilen schien der von Ampel-Plus-Koalition und CDU ausgehandelte Entwurf wie […]
von Bernd Essler, Vorsitzender der Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) im Stadtrat von Düren und Sprecher des AfD-Kreisverbands Düren. Dieser Beitrag erschien zuerst auf der Webseite der Fraktion. Es ist in der Regel so, dass sich die beiden Parteienblöcke CDU/Ampelkoalition vorher über den Inhalt des Haushaltes abstimmen und damit eigentlich jede Diskussion im Stadtrat überflüssig wird. Gleichwohl […]
Im November 2017 war das Dürener Rathaus ein Hort des bzw. der Guten. Das Foyer wurde vom 31.10. bis zum 23.11. mit der Ausstellung „VorBILDER – Sport und Politik verein(t) gegen Rechtsextremismus“ dekoriert – insgesamt 22 Schwarz-Weiß-Bilder zeigten mehr oder weniger bekannte Politiker und Sportler in trauter Zweisamkeit. Die Ausstellung entstand im Auftrag des Bundesinnenministeriums, und […]