AfD

Stellungnahme Landtag: Gemeindefinanzierungsgesetz

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Hier eine weitere Stellungnahme von Bernd Essler (AfD Fraktionsvorsitzender Stadtrat Düren) für den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen (Landtag NRW): Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,

AfD Fraktion im Stadtrat Düren

Stellungnahme Landtag: FlüAG (Flüchtlingsaufnahmegesetz)

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Hier eine Stellungnahme von Bernd Essler (AfD Fraktionsvorsitzender Stadtrat Düren) für den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen (Landtag NRW): Die Kommunen bei der Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten wirksam stärken – FlüAG-Kostenpauschale endlich erhöhen und Perspektiven für Geduldete schaffen. Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Drucksache 17/5223 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr […]

AfD

Eifel.Turm: Es bleiben Fragen

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Vielleicht haben sie schon von dem zukünftigen Wahrzeichen der Eifel gehört, Raffelsbrand soll einen „Eifel.Turm“ bekommen(https://www.radiorur.de/artikel/eifelturm-fuer-raffelsbrand-99068.html). Im Grunde ist ja nichts dagegen zu sagen, der Tourismus in der Eifel ist zu fördern, allerdings bleiben bei diesem Projekt einige Fragen offen. Einem interessierten Bürger aus Hürtgenwald wurden Fragen zu diesem Projekt leider nicht beantwortet, deswegen wandte […]

AfD

Strukturwandel Indeland (Veranstaltung am 24.6.2019 im Dorint Hotel Düren)

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Zum Auftakt der Veranstaltung erfolgte ein Grußwort vom Landrat im Kreis Düren, W. Spelthahn. Er berichtete u.a. über die Ereignisse bei „Ende Gelände“ am Wochenende im Tagebau Garzweiler und regte er sich über die acht verletzten Polizisten auf und fand die Bezeichnung „Aktivisten“ völlig unpassend für Personen, die Polizisten verletzen. Auch hätten die Zeitungen kritiklos […]

AfD

Angriff auf Schloss Burgau / Angriff auf die Meinungsfreiheit

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Bereits letzte Woche gab es einen Angriff auf Schloss Burgau, dabei kam es zu Sachbeschädigungen, u.a. in Form von Schmierereien. Offensichtlich ist der Hintergrund die Tatsache, dass die AfD in der Vergangenheit des Öfteren Veranstaltungen auf Schloss Burgau durchgeführt hatte. Erst am 09.05.2019 war es zu einer Sachbeschädigung gekommen, als unser Kreisverband eine Informationsveranstaltung abgehalten […]

AfD

Antrag auf Umgestaltung Fußgängerwege, die SPD und Pawlow

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Am 21.03.2019 kam es auf der Aachener Straße in Düren zu einem tödlichen Unfall, als ein LKW einen Pedelec-Fahrer erfasste. Hieraufhin stellte ich einen Antrag, die Verwaltung zu beauftragen, die Fußgängerwege so umzugestalten, dass die Fahrradwege auf dem Fußweg integriert werden und damit durch Bordsteine geschützt werden.

AfD

Die Finanzen der Stadt Düren

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April 2019 In den Jahren 2017 und 2018 gab es im Jahresabschluss der Stadt Düren jeweils einen Überschuss, der in der Dürener „Parteipresse“ euphorisch gefeiert wurde. Wieder einmal war es interessant zu lesen, was berichtet wurde und noch interessanter war, was weggelassen wurde. Es ist nichts Neues, dass unsere Presse durch Weglassen wichtiger Inhalte Falschinformationen […]

AfD

Die Sanierung der Dürener Abwasserleitungen – ein Jahrhundertprojekt

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Der Untergrund einer Stadt entzieht sich meist der öffentlichen Wahrnehmung, jedenfalls solange nichts passiert. Plötzlich entstand jedoch in der Fahrbahn beim Lendersdorfer Krankenhaus ein Loch, in dem beinahe ein PKW einbrach. In den Tagen danach wurde allmählich klar, was geschehen war. Die Leitung des 14 km langen Abwasserhauptsammlers, der von Kreuzau nach Düren zur Kläranlage […]

Kommunalpolitik

Ralf Dick: Grundsteuer B; was läuft hier schief?

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Unser Schatzmeister Ralf Dick ruft Sie auf, zusammen das Thema Grundsteuer anzugehen: Die „Grundsteuer B“ ist eine Substanzsteuer und betrifft jeden Bürger. Der Hausbesitzer bezahlt direkt und der Mieter bezahlt diese Steuer mit den Nebenkosten. Die etablierten Parteien versuchen fast immer dieses Thema auf ganz kleiner Flamme zu kochen und hoffen auf die große Leidensfähigkeit […]