Ein Gespenst geht um in Europa, das Gespenst des Kommunismus

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Das war doch —, ja genau so beginnt das Kommunistische Manifest von Karl Marx, erschienen im Jahr 1848. In der DDR Standard Unterrichtsstoff, in der Schule im Fach Staatsbürgerkunde, in der Lehre, beim Politunterricht in der NVA, etc. Ich bin Jahrgang 1962 und in der DDR aufgewachsen, Vorträge über das von Karl Marx beschworene Gespenst […]

Schloß Burgau 23.01.2020: Neujahrsempfang der AfD Stadtratsfraktion

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Neujahrsempfang: Die AfD Stadtratsfraktion Düren hatte für den 23. Januar 2020 zum Neujahrsempfang auf Schloß Burgau geladen. Dies war als eine nicht-öffentliche Veranstaltung für geladene Gäste geplant. Es kamen am Ende über 70 Mitglieder, Sympathisanten, Fraktionsmitarbeiter und Mandatsträger aus Land und Bund, darunter Dr. Roland Hartwig (MdB), Dr. Michael Espendiller (MdB), Fabian Jacobi (MdB), Markus […]

Stellungnahme Landtag: FlüAG (Flüchtlingsaufnahmegesetz)

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Hier eine Stellungnahme von Bernd Essler (AfD Fraktionsvorsitzender Stadtrat Düren) für den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen (Landtag NRW): Die Kommunen bei der Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten wirksam stärken – FlüAG-Kostenpauschale endlich erhöhen und Perspektiven für Geduldete schaffen. Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Drucksache 17/5223 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr […]

Der 200-Meter-Irrsinn von Vlatten

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Liebe Mitbürger und Mitbürgerinnen, schon seit langem ist das Landschaftsbild im Kreis Düren von Windrädern geprägt. Diese Windräder kann man auch als Symbol einer vollkommen verfehlten und ideologisierten Energiepolitik in Deutschland sehen. Der Gemeinde Vlatten droht nun eine Steigerung des Irrsinns mit erheblichen Konsequenzen für die Lebensqualität der dortigen Bürger. Die Windräder vor Ort sollen […]

(Braun-)Kohleausstieg: Wieso, weshalb, warum? Wer nicht fragt ist besser dran.

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In Japan zerstört ein Tsunami ein Kernkraftwerk (KKW), das auf dem pazifischen Feuerring gebaut wurde, und in Deutschland wird daraufhin der Ausstieg aus der Kernenergie verkündet. Und weil das nicht reicht ein Land wirtschaftlich zu ruinieren, ging es nun den fossilen Kraftwerken (Braun- und Steinkohle) an den Kragen. Bis zum Jahr 2022 sollen 12,5 GW […]

Auftragsvergaben an Mandatsträger?

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Ist es eigentlich zulässig, dass die Kommune Aufträge an Ausschuss- oder Ratsmitglieder vergibt? Die Frage ist im Sinne von Radio Eriwan zu beantworten, im Prinzip nein. Zum Beispiel steht in der Hauptsatzung der Stadt Düren folgendes in § 12 Abs. 1 “Verträge der Stadt mit Mitgliedern des Rates oder der Ausschüsse sowie mit der/dem Bürgermeister/in […]

Neujahresempfang der AfD Düren

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Am 13. Januar war Neujahresempfang der AfD auf Schloss Burgau. Gäste im wunderschönen Winkelsaal waren u.a. die Bundestagsabgeordneten Dr. Michael Espendiller, parlamentarischer Geschäftsführer; Uwe Kamann, Landesgruppensprecher NRW und die Landtagsabgeordnete Iris Dworeck-Danielowski. Zunächst begrüßte der Fraktionsvorsitzende der AfD im Dürener Rat und Sprecher des Kreisverbandes Düren Bernd Essler die Gäste. Anschließend berichteten die Abgeordneten von […]

Wahlparty: Schön war’s!

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Knapp 25 Mitglieder und einige Gäste hatten sich gestern zur Wahlparty in einer kleinen, aber gemütlichen, Gaststätte eingefunden, um die Wahlergebnisse der AfD in drei Bundesländern zu feiern. Zu Anfang war die Stimmung natürlich etwas angespannt und nervös, weil man nicht wußte wie sich all die undemokratischen Angriffe der letzten Zeit auf das Ergebnis auswirken […]

AfD Baden-Württemberg gegen “Gender Mainstreaming”

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Auf dem Landesparteitag der Alternative für Deutschland in Baden-Württemberg am 25./26. Juli 2015 in Pforzheim wurde nicht nur eine neue Parteispitze gewählt. Es wurden auch wichtige programmatische Beschlüsse gefasst, insbesondere zum Thema  “Gender Mainstreaming”. Aufgrund der Kontroversen um den “Bildungsplan 2015” spielt dieses Thema in der politischen Diskussion in BaWü schon längere Zeit eine besondere Rolle, auch […]