AfD Kreisverband DürenCorona

Die Kreisverwaltung und die Corona-Pandemie – eine unwirksame Allgemeinverfügung jagt die nächste

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Unsere Region ist zweifelsohne besonders von der Corona-Pandemie betroffen. Vor allem die Inzidenzzahlen der Stadt Düren sind im NRW-Vergleich im negativen Sinne beachtlich: und so kommt es, dass die Kreisverwaltung vor eine Aufgabe gestellt wurde, die es selbstredend so noch nie vorher gab. Dabei steht sie im Mittelpunkt vieler Diskussionen beispielsweise in der Familie, mit Bekannten oder in diversen Facebook-Gruppen.
Insbesondere die Allgemeinverfügungen des Kreises werden im Netz und im realen Leben heftig diskutiert und kritisiert. Doch versteht der Kreis eigentlich überhaupt, was genau die Bürger stört? Hört er den Bürgern überhaupt zu? Oder flüchtet er sich nur von einer sinnbefreiten Maßnahme zur nächsten, um der Wahrheit nicht ins Auge blicken zu müssen?
Die Position der AfD ist klar: Corona muss ernst genommen werden und deshalb sind insbesondere die vulnerablen Gruppen gesondert zu schützen. Wir setzen auf Freiwilligkeit, wenn es um das Thema Impfen geht – und trotzdem soll jedem, der ein Impfangebot wahrnehmen möchte, dieses unbürokratisch und zügig zur Verfügung gestellt werden.
Die Probleme, die zu steigenden Todeszahlen und einer steigenden Anzahl von schwer symptomatischen Fällen führen, müssen dabei klar benannt werden. Stattdessen fährt der Kreis eine Wegduck-Taktik: er drangsaliert den rechtschaffenen Bürger mit beispielsweise Verweilverboten in Parks (vgl. Allgemeinverfügung vom 05. März), schafft es aber nicht, Problemviertel wie Nord-Düren genauer unter die Lupe zu nehmen.
Erst letzte Woche konnte man es wieder sehen: 30 – 40 Jugendliche/junge Erwachsene feiern im Stadtteil Nord-Düren eine “Party” (https://www1.wdr.de/…/party-corona-dueren-polizei-100.html). Erst nach mehreren Beschwerden tauchte die Polizei auf, welche vom dortigen Klientel mit Flaschen beworfen wurde. Trotz eines Aufgebots aller Polizeikräfte des gesamten Kreises zu dieser Dienstzeit gelang es nicht einmal, die Personalien aller Anwesenden festzustellen. Während solch ein Verhalten also für die meisten ungestraft bleibt, wird ein gemeinsamer Spielplatz-Aufenthalt mit der Familie strengstens geahndet?
Dieses Beispiel zeigt, wo der Schuh drückt. Das gleiche gilt für die Moschee-Verstöße im Januar (https://www.t-online.de/…/corona-verstoss-in-dueren-500…) oder der zwangsweisen Schließung aller Moscheen im Kreis, da sich dort die britische Mutante rapide ausbreitete (https://www1.wdr.de/…/alle-fuenf-moscheen-in-dueren…): der Kreis traut sich schlicht nicht, die wahren Pandemietreiber zu benennen und verabschiedet stattdessen eine Allgemeinverfügung nach der nächsten, welche die falschen Leute abstraft.
Selbst RKI-Chef Wieler gab jüngst zu, wie es wirklich um den Anteil der Migranten beispielsweise auf Intensivstationen steht: in einer internen Runde von Chefärzten und Gesundheitsexperten sowie Politikern ist die Zahl von einem Anteil von 90 % durchgesickert (https://www.focus.de/…/bitte-nehmt-corona-ernst…). Wieler stellte dabei richtig fest: es ist ein Tabuthema.
Und das soll in der stark migrantisch geprägten Stadt Düren anders sein? Gerade hier, wo die Inzidenzzahlen so hoch sind? Unwahrscheinlich. Der Kreis aber unternimmt nichts, um dieser Sache auf den Grund zu gehen. Statt Auswertungen durchzuführen und damit einen entscheidenden Schritt in Richtung wirkungsvoller Maßnahmen zu machen, besteht der Kreis auf seine Wegduck-Taktik – denn es kann nicht sein, was nicht sein darf.
Dabei sprechen die deutschlandweiten Erkenntnisse und die Zahl der Neuinfektionen in anderen Städten mit besonders migrantisch geprägten Stadtteilen wie Berlin Neukölln oder Duisburg Marxloh ganz klar gegen diese “Taktik”. Besonders in Nord-Düren, Wörthsiedlung, Satellitenviertel und anderen Stadtteilen mit hohem Migrationsanteil bedarf es verschärfter Kontrollen zwecks Einhaltung der Coronaschutzverordnung.
Was aber macht man stattdessen? Kontrollen in Parks von Familien, die einer ihrer letzten Freizeitbeschäftigungen nachgehen, die überhaupt noch möglich sind, Masken auf den Schulhöfen für unsere Kinder, verschärftes Kontaktverbot für Treffen mit unseren Familien (auch trotz ggf. vorheriger Testung) und viele weitere Maßnahmen, die – wie an den steigenden Zahlen erkennbar ist – nicht zum Erfolg führen.
Die Kreisverwaltung muss sich ehrlich machen und das Tabuthema endlich enttabuisieren. Es bedarf einer detaillierten Analyse, wo genau es hapert und auf welche Stadtteile die ordnungspolitischen Instrumente intensiviert werden müssen. Parallelgesellschaften, Multikulti und eine Nicht-Identifizierung mit Deutschland und seinen Regeln führt abermals dazu, dass die gesamte Gesellschaft drunter leidet, insbesondere unsere Alten, unsere Kinder und all diejenigen, die es finanziell in dieser Pandemie besonders hart getroffen hat und die nun mit Existenzängsten kämpfen.
Die AfD als von Ihnen gewählte Oppositionspartei im Kreistag wird ihrer Pflicht nachkommen und einen entsprechenden Antrag zur Aufschlüsselung der Coronainfektionen nach Stadtteilen stellen. Selbstverständlich werden wir Ihnen dazu weiterhin auf unseren Kanälen berichten.
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